Der Jurist Armin Braun behandelt die Frage, wie schnell nach einer Baumkontrolle erkannter Handlungsbedarf umgesetzt werden muss, um haftungsrechtliche Konsequenzen zu vermeiden. In seinem Artikel betrachtet er die vorhandenen und mangelnde Rechtsprechungen zum Thema, welche nur in wenigen Fällen von Schäden nach einer Baumkontrolle und vor der Umsetzung von Maßnahmen vorhanden sind. Häufiger treten Fälle auf, in denen überhaupt keine Kontrolle stattfand oder der Handlungsbedarf falsch eingeschätzt wurde. Auch werden Streitigkeiten oft außergerichtlich beigelegt.
Die Gerichte betonen, dass die Dringlichkeit der Umsetzung notwendiger Maßnahmen immer vom Einzelfall abhängt. Es gibt keine allgemeingültige Vorgabe. Faktoren wie Art und Ausmaß des Schadmerkmales, Art, Alter und Standort des Baumes sowie dessen konkrete Gefahrenlage sind entscheidend.
Mehrere Urteile wurden als fachlich wenig überzeugend kritisiert. Beispielsweise fordern einige Gerichte pauschal umgehende Maßnahmen bei Totholz, ohne die spezifischen Umstände zu berücksichtigen. Andere Urteile unterstellen unverhältnismäßig hohe Anforderungen, auch bei nur vagen Gefahrenvermutungen.
Die FLL-Baumkontrollrichtlinien (2010) bieten eine Orientierung mit Dringlichkeitsstufen (sofort, innerhalb von zwei Wochen, sechs Monaten oder zwei Jahren). Diese Stufen basieren auf fachlichen Empfehlungen und bieten eine handhabbare Grundlage für die Praxis.
Der Artikel unterstreicht die Notwendigkeit, die Dringlichkeit von Maßnahmen bei Baumkontrollen klar zu dokumentieren. Eine genaue Zeitvorgabe und Begründung der Maßnahmen schützt Verkehrssicherungspflichtige im Schadensfall.
Das Fazit lautet, dass die Umsetzung von Maßnahmen nach erkannten Schäden fachlich begründet und dokumentiert erfolgen muss, um den Verkehrssicherungspflichten gerecht zu werden. Dabei bleibt die Einzelfallbewertung unverzichtbar.
Autor: Armin Braun
Jahr: 2011
Titel: Die Haftungsuhr läuft: Zeitrahmen für Gefahrenbeseitigung nach der Baumkontrolle
Seiten: 76-81
In:
Titel: Jahrbuch der Baumpflege 2011
Auflage: 15. Ausgabe
Herausgeber: Prof. Dr. Dirk Dujesiefken
Verlag: Haymarket Media GmbH & Co. KG
Ort: Braunschweig
Quellenart: Tagungsband
ISBN: 978-3-87815-237-8
